Pubblicata il 07/05/2015 16:54

Interessenkonflikt / conflitto di interessi

Ente committente: Agenzia per i procedimenti e la vigilanza in materia di contratti pubblici di lavori, servizi e forniture

Stazione appaltante: Servizi di architettura e ingegneria

Gara: SAI 6/2015 Consolidamento Campodazzo

Auftrag gebendes Amt: Agentur für die Verfahren und die Aufsicht im Bereich öffentliche Bau- Dienstleistungs- und Lieferaufträge

Vergabestelle: Architekten- und Ingenieurleistungen

Ausschreibung: DAI 6/2015 Absicherung Atzwang

Man erinnert, dass der Teilnehmer, welcher nach dem Zuschlag dieser Ausschreibung der Bauleitung, den Vertrag mit der Öffentlichen Verwaltung abschließen wird, sich nicht in der Situation eines möglichen Interessenkonfliktes befinden darf.

Im Besonderen wird präzisiert, dass

- jeder Teilnehmer in der Anlage 2 erklären muss, in Kenntnis über die Verpflichtungen zu sein, die aus dem von der Vergabestelle/der Autonomen Provinz Bozen mit Beschluss der Landesregierung Nr. 938 vom 29 Juli 2014 im Sinne des DPR 16 April 2013, Nr. 62 („Verordnung betreffend den Verhaltenskodex der öffentlich Bediensteten“) beschlossenen Verhaltenskodex hervorgehen, und er sich verpflichtet, im Falle des Zuschlags, den zuvor genannten Verhaltenskodex einzuhalten und von den eigenen Mitarbeitern einhalten zu lassen, bei sonstiger Auflösung des Vertrages

- der Art. 7 des genannten Verhaltenskodex der Autonomen Provinz Bozen sieht vor dass:

1. Das Personal wirkt weder an Entscheidungen noch an Tätigkeiten im Rahmen des eigenen Aufgabenbereichs mit, wenn ein Konflikt mit den persönlichen Interessen folgender Personen besteht: mit dem Ehepartner/der Ehepartnerin, mit Personen, mit denen der oder die Bedienstete zusammenlebt, mit Verwandten oder Verschwägerten bis zum zweiten Grad.

2. Das Personal wirkt weder an Entscheidungen noch an Tätigkeiten mit, die mit folgenden Interessen in Zusammenhang stehen können: mit eigenen Interessen, mit Interessen von Verwandten und Verschwägerten bis zum zweiten Grad, mit Interessen des Ehepartners/der Ehepartnerin, mit Interessen von Personen, mit denen der oder die Bedienstete zusammenlebt, oder mit Interessen von Personen, mit denen der oder die Bedienstete selbst oder der Ehepartner/die Ehepartnerin häufigen Umgang pflegt, sowie mit Interessen von Rechtspersonen und Organisationen, gegen welche der oder die Bedienstete selbst oder der Ehepartner/die Ehepartnerin ein Verfahren verloren hat oder mit denen er oder sie schwer zerstritten ist.

3. Die vorgesetzte Führungskraft wird unverzüglich über jeden sonstigen Fall informiert, in dem schwerwiegende Gründe für eine Meldung vorliegen; sie entscheidet dann, ob die Enthaltungspflicht gilt oder nicht.

- Das DPR Nr. 62/2013 – Verhaltenskodex der öffentlich Bediensteten, im Besonderen, die folgenden Art. 2, 6, 7 und 14 legen bestimmte Verhaltensregeln fest um Interessenskonflikte zu vermeiden:

Art. 2, Absatz 3 – Anwendungsbereich

Die in Artikel 1 Absatz 2 des gesetzesvertretenden Dekrets Nr. 165/2001 angegebenen öffentlichen Verwaltungen erstrecken, sofern vereinbar, die vom vorliegenden Kodex vorgesehenen Verhaltenspflichten auf sämtliche Mitarbeiter und Berater, mit jedwedem Vertrag oder Auftrag und aus welchem Rechtstitel auch immer, auf die Vertreter von Organen und die Beauftragten in Ämtern mit direkter Zusammenarbeit mit politischen Behörden, und auf die Mitarbeiter, aus welchem Rechtstitel auch immer, jener Unternehmen, welche Güter liefern, Dienstleistungen erbringen oder Arbeiten zu Gunsten der öffentlichen Verwaltung realisieren. Zu diesem Zweck fügen die Verwaltungen in den Beauftragungen oder in den Verträgen, die eine Zusammenarbeit, eine Beratung oder Dienstleistung zum Inhalt haben, zweckdienliche Bestimmungen oder Klauseln für die Auflösung oder Verwirkung des Rechtsverhältnisses für den Fall ein, dass die in diesem Kodex vorgesehenen Pflichten verletzt werden.

Art. 6 – Mitteilung von finanziellen Interessen und Interessenskonflikten

1. Unbeschadet der von den Gesetzen oder Verordnungen vorgesehenen Transparenzpflicht, informiert der Bedienstete, sobald er dem Amt zugewiesen wird, den Amtsdirektor über jedwede direkten oder indirekten, wie auch immer vergüteten Verhältnisse der Zusammenarbeit mit Privaten, die bestehen oder im vorhergehenden Dreijahreszeitraum bestanden haben. Dabei muss angegeben werden,

a) ob er selbst oder seine Verwandten oder Verschwägerten bis zum zweiten Grad, der Ehegatte oder eine mit ihm zusammenlebende Person noch finanzielle Beziehungen mit dem Subjekt unterhalten, mit denen er bzw. sie die vorher genannten Verhältnisse der Zusammenarbeit hatte bzw. hatten;

b) ob die genannten Verhältnisse zu Subjekten bestanden haben oder bestehen, die, bezogen auf den ihm unmittelbar zugewiesenen Aufgabenbereich, ein Interesse an den Tätigkeiten und Entscheidungen des Amtes haben.

2. Der Bedienstete enthält sich der in seinen Arbeitsbereich fallenden Entscheidungen und Tätigkeiten, die, auch potenziell, im Konflikt stehen mit persönlichen Interessen oder Interessen des Ehepartners, der mit dem Bediensteten zusammenlebenden Person, der Verwandten und der Verschwägerten bis zum 2. Grad stehen. Der Konflikt kann jedwede Interessen, auch nicht vermögensrechtlicher Natur betreffen, z.B. das Interesse, politischen oder gewerkschaftlichen Druck oder Druck der hierarchischen Vorgesetzten zu unterstützen.

Art. 7 - Pflicht zur Enthaltung

1. Der Bedienstete enthält sich jener Entscheidungen oder Tätigkeiten, welche die eigenen Interessen betreffen könnten oder die Interessen seiner Verwandten und Verschwägerten bis zum 2. Grad, des Ehepartners oder einer mit ihm zusammenlebenden Person, oder die Interessen jener Personen betreffen könnte, mit denen er gewöhnlich verkehrt, oder jene von Subjekten oder Organisationen, mit denen er oder sein Ehepartner einen Streitfall anhängig haben oder schwer verfeindet sind, bzw. mit denen signifikante Gläubiger- oder Schuldnerverhältnisse bestehen, sowie die Interessen von Subjekten oder Organisationen, die er als Vormund, Verwalter, Prokurator oder Vertreter vertritt, jene von Körperschaften und - auch nicht anerkannten - Vereinigungen, Komitees, Gesellschaften oder Betrieben, in denen er Verwalter, Geschäftsführer oder Leiter ist. Der Bedienstete enthält sich außerdem in jedem anderen Fall schwerwiegender Vorteilsgründe. Über die Enthaltung entscheidet der Verantwortliche des Zugehörigkeitsamtes.

Art. 14 - Verträge und andere Rechtsgeschäfte

1. Beim Abschluss von Vereinbarungen, Rechtsgeschäften und Verträgen für die Verwaltung sowie bei der Durchführung derselben darf der Bedienstete weder auf die Vermittlung durch Dritte zurückgreifen noch jemandem eine Vermittlungsprovision oder eine Provision dafür bezahlen oder versprechen, dass ein Vertragsabschluss oder die Durchführung eines Vertrags begünstigt wurde bzw. wird. Der vorliegende Absatz findet keine Anwendung, falls die Verwaltung entschieden hat, sich der professionellen Vermittlungstätigkeit zu bedienen.

2. Der Bedienstete darf für die Verwaltung keine Verträge über Aufträge-, Liefer-, Dienstleistungs-, Finanzierungs- oder Versicherungsverträge mit Unternehmen abschließen, mit denen er in den zwei vorhergehenden Jahren private Verträge abgeschlossen oder von denen er im selben Zeitraum andere Begünstigungen erhalten hat. Davon ausgenommen sind im Sinne von Artikel 1342 des Zivilgesetzbuchs abgeschlossene Verträge. Falls die Verwaltung Verträge über Aufträge, Liefer-, Dienstleistungs-, Finanzierungs- oder Versicherungsverträge mit Unternehmen abschließt, mit denen der Bedienstete in den zwei vorhergehenden Jahren private Verträge abgeschlossen oder von welchen er im selben Zeitraum andere Begünstigungen erhalten hat, enthält sich dieser von den Entscheidungen und von den Tätigkeiten betreffend die Vertragsdurchführung und schreibt darüber ein Protokoll, welches in der Unterlagen des Amts aufbewahrt werden muss.

3. Trifft der Bedienstete mit natürlichen Personen oder privaten juristischen Personen, mit denen er in den zwei vorhergehenden Jahren für die Verwaltung Verträge über Aufträge, Liefer-, Dienstleistungs-, Finanzierungs- und Versicherungsverträge abgeschlossen hat, private Vereinbarungen oder schließt private Rechtsgeschäfte oder Verträge ab, mit Ausnahme der im Sinne von Artikel 1342 des Zivilgesetzbuchs abgeschlossenen Verträge, muss er die Führungskraft des Amtes schriftlich davon in Kenntnis setzen.

4. Betreffen die in den Absätzen 2 und 3 angeführten Sachverhalte eine Führungskraft, muss diese die für die Personalführung zuständige oberste Führungskraft schriftlich davon in Kenntnis setzen.

5. Bedienstete, denen natürliche oder juristische Personen, die an Geschäftsverfahren mit der Verwaltung beteiligt sind, mündliche oder schriftliche Vorhaltungen zur Verwaltungstätigkeit des Amts oder der Mitarbeiter übermittelt werden, informieren in der Regel schriftlich umgehend ihren hierarchisch oder funktionell Vorgesetzten.

Si ricorda che il soggetto che, a seguito dell’aggiudicazione della presente gara per la Direzione lavori, stipulerà il relativo contratto con l’Amministrazione Provinciale, non dovrà trovarsi in situazioni di possibile conflitto di interessi.

In particolare, si precisa che:

- ogni concorrente nell’Allegato 2 deve dichiarare che è edotto degli obblighi derivanti dal codice di comporta¬mento adottato dalla Provincia Autonoma di Bolzano con deliberazione della Giunta Provinciale n. 938 del 29 luglio 2014, ai sensi del DPR 16 aprile 2013, n. 62 (Regolamento recante codice di comportamento dei dipendenti pubblici) e si impegna, in caso di aggiudicazione, ad osservare e a far osservare ai propri dipendenti e collaboratori il suddetto codice, pena la risoluzione del contratto.

- l’art. 7 del citato codice di comporta¬mento della Provincia Autonoma di Bolzano prevede che “Il personale si astiene dal prendere decisioni o svolgere attività inerenti alle proprie mansioni in situazioni di conflitto di interessi con interessi personali del/della coniuge, di conviventi o di parenti e affini sino al secondo grado.

2. Il personale si astiene dal partecipare all’adozione di decisioni o ad attività che possano coinvolgere interessi propri, ovvero interessi di parenti o affini sino al secondo grado, della/del coniuge, di conviventi, oppure di persone con le quali abbia rapporti di frequentazione abituale, ovvero di soggetti od organizzazioni con cui il/la dipendente o il/la coniuge abbia causa pendente o grave inimicizia.

3. Ogni altro caso in cui esistano gravi ragioni di convenienza va immediatamente segnalato al dirigente preposto/alla dirigente preposta, che deciderà sull’eventuale obbligo di astensione.“

- il DPR n. 62/2013 – Codice di comportamento dipendenti pubblici, in particolare, ai seguenti articoli 2, 6, 7 e 14 stabilisce determinate regole di condotta atte ad evitare situazioni di conflitti di interesse:

Art. 2, comma 3 – Ambito di applicazione

Le pubbliche amministrazioni di cui all'articolo 1, comma 2, del decreto legislativo n. 165 del 2001 estendono, per quanto compatibili, gli obblighi di condotta previsti dal presente codice a tutti i collaboratori o consulenti, con qualsiasi tipologia di contratto o incarico e a qualsiasi titolo, ai titolari di organi e di incarichi negli uffici di diretta collaborazione delle autorità politiche, nonché nei confronti dei collaboratori a qualsiasi titolo di imprese fornitrici di beni o servizi e che realizzano opere in favore dell'amministrazione. A tale fine, negli atti di incarico o nei contratti di acquisizioni delle collaborazioni, delle consulenze o dei servizi, le amministrazioni inseriscono apposite disposizioni o clausole di risoluzione o decadenza del rapporto in caso di violazione degli obblighi derivanti dal presente codice.

Art. 6 – Comunicazione degli interessi finanziari e conflitti d'interesse

1. Fermi restando gli obblighi di trasparenza previsti da leggi o regolamenti, il dipendente, all'atto dell'assegnazione all'ufficio, informa per iscritto il dirigente dell'ufficio di tutti i rapporti, diretti o indiretti, di collaborazione con soggetti privati in qualunque modo retribuiti che lo stesso abbia o abbia avuto negli ultimi tre anni, precisando:

a) se in prima persona, o suoi parenti o affini entro il secondo grado, il coniuge o il convivente abbiano ancora rapporti finanziari con il soggetto con cui ha avuto i predetti rapporti di collaborazione;

b) se tali rapporti siano intercorsi o intercorrano con soggetti che abbiano interessi in attività o decisioni inerenti all'ufficio, limitatamente alle pratiche a lui affidate.

2. Il dipendente si astiene dal prendere decisioni o svolgere attività inerenti alle sue mansioni in situazioni di conflitto, anche potenziale, di interessi con interessi personali, del coniuge, di conviventi, di parenti, di affini entro il secondo grado. Il conflitto può riguardare interessi di qualsiasi natura, anche non patrimoniali, come quelli derivanti dall'intento di voler assecondare pressioni politiche, sindacali o dei superiori gerarchici.

Art. 7 – Obbligo di astensione

1. Il dipendente si astiene dal partecipare all'adozione di decisioni o ad attività che possano coinvolgere interessi propri, ovvero di suoi parenti, affini entro il secondo grado, del coniuge o di conviventi, oppure di persone con le quali abbia rapporti di frequentazione abituale, ovvero, di soggetti od organizzazioni con cui egli o il coniuge abbia causa pendente o grave inimicizia o rapporti di credito o debito significativi, ovvero di soggetti od organizzazioni di cui sia tutore, curatore, procuratore o agente, ovvero di enti, associazioni anche non riconosciute, comitati, società o stabilimenti di cui sia amministratore o gerente o dirigente. Il dipendente si astiene in ogni altro caso in cui esistano gravi ragioni di convenienza. Sull'astensione decide il responsabile dell'ufficio di appartenenza.

Art. 14 – Contratti ed altri atti negoziali

1. Nella conclusione di accordi e negozi e nella stipulazione di contratti per conto dell'amministrazione, nonché nella fase di esecuzione degli stessi, il dipendente non ricorre a mediazione di terzi, ne' corrisponde o promette ad alcuno utilità a titolo di intermediazione, ne' per facilitare o aver facilitato la conclusione o l'esecuzione del contratto. Il presente comma non si applica ai casi in cui l'amministrazione abbia deciso di ricorrere all'attività' di intermediazione professionale.

2. Il dipendente non conclude, per conto dell'amministrazione, contratti di appalto, fornitura, servizio, finanziamento o assicurazione con imprese con le quali abbia stipulato contratti a titolo privato o ricevuto altre utilità nel biennio precedente, ad eccezione di quelli conclusi ai sensi dell'articolo 1342 del codice civile. Nel caso in cui l'amministrazione concluda contratti di appalto, fornitura, servizio, finanziamento o assicurazione, con imprese con le quali il dipendente abbia concluso contratti a titolo privato o ricevuto altre utilità nel biennio precedente, questi si astiene dal partecipare all'adozione delle decisioni ed alle attività relative all'esecuzione del contratto, redigendo verbale scritto di tale astensione da conservare agli atti dell'ufficio.

3. Il dipendente che conclude accordi o negozi ovvero stipula contratti a titolo privato, ad eccezione di quelli conclusi ai sensi dell'articolo 1342 del codice civile, con persone fisiche o giuridiche private con le quali abbia concluso, nel biennio precedente, contratti di appalto, fornitura, servizio, finanziamento ed assicurazione, per conto dell'amministrazione, ne informa per iscritto il dirigente dell'ufficio.

4. Se nelle situazioni di cui ai commi 2 e 3 si trova il dirigente, questi informa per iscritto il dirigente apicale responsabile della gestione del personale.

5. Il dipendente che riceva, da persone fisiche o giuridiche partecipanti a procedure negoziali nelle quali sia parte l'amministrazione, rimostranze orali o scritte sull'operato dell'ufficio o su quello dei propri collaboratori, ne informa immediatamente, di regola per iscritto, il proprio superiore gerarchico o funzionale.

Pubblicata il 11/06/2015 13:30

Öffnung der Umschläge mit den technischen Unterlagen/ Apertura delle buste contenenti la documentazione tecnica

Ente committente: Agenzia per i procedimenti e la vigilanza in materia di contratti pubblici di lavori, servizi e forniture

Stazione appaltante: Servizi di architettura e ingegneria

Gara: SAI 6/2015 Consolidamento Campodazzo

Auftrag gebendes Amt: Agentur für die Verfahren und die Aufsicht im Bereich öffentliche Bau- Dienstleistungs- und Lieferaufträge

Vergabestelle: Architekten- und Ingenieurleistungen

Ausschreibung: DAI 6/2015 Absicherung Atzwang

Hiermit wird mitgeteilt, dass die Öffnung der Umschläge mit den technischen Unterlagen am Mittwoch, 17.06.2015 um 9:00 Uhr im Sitzungssaal Nr. 613 der Agentur für die Verfahren und die Aufsicht im Bereich öffentliche Bau-, Dienstleistungs- und Lieferaufträge, DAI – Dienstleistungen in den Bereichen Architektur und Ingenieurswesen, Dr.-Julius-Perathoner-Straße Nr. 10, 39100 Bozen, (6. Stock) stattfinden wird.

Der Ausschreibungsbeauftragte

Con la presente si comunica che l’apertura delle buste contenenti la documentazione tecnica avrà luogo mercoledí 17.06.2015 ore 9.00 presso la sala riunioni n. 613 dell’Agenzia per i procedimenti e la vigilanza in materia di contratti pubblici di lavori, servizi e forniture, SAI – Affidamento dei servizi di architettura e di ingegneria, via Dr. Julius Perathoner, n. 10, 39100 Bolzano, (6° piano).

L'Autorità di gara